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Zuletzt aktualisiert 28.05.2020 10:30 Uhr

Verordnungen der Bundesländer

Verordnungen der Bundesländer zur Öffnung der Musikschulen

Aufgrund der ständigen Änderungen der Erlasse haben wir, soweit möglich, auf die Übersichtsseiten der Bundesländer verlinkt.

Baden-Württemberg
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

(aktualisiert 22.05.2020):
https://km-bw.de/Notverkuendung+Musikschulen+und+Jugendkunstschulen 

Bayern
https://www.corona-katastrophenschutz.bayern.de/massnahmen/

Berlin
https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/

Brandenburg
https://bravors.brandenburg.de/verordnungen/sars_cov_2_eindv

Hygieneregelungen:
https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/ministerium/umgang-mit-corona-pandemie/~mais2redc219965de

Bremen
https://www.bremen.de/corona#buerger-innen

Hamburg
https://www.hamburg.de/allgemeinverfuegungen/

Hessen
https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/verordnungen-und-allgemeinverfuegungen-0

Hygieneplan Corona für die Schulen in Hessen vom 22.4.2020:
https://kultusministerium.hessen.de/sites/default/files/media/hkm/hygieneplan_fuer_die_schulen.pdf

Mecklenburg-Vorpommern
https://www.regierung-mv.de/corona/

Erlass des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur:
https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/bm/Blickpunkte/Coronavirus/Corona-%E2%80%93-Kultur/

Niedersachsen
https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html

Nordrhein-Westfalen
https://www.land.nrw/corona (unten Downloads)

Rheinland-Pfalz
https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/

Hygieneplan Schulen und Kitas:
https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-und-kitas/

Saarland
https://corona.saarland.de/DE/service/downloads/_documents/corona-verfuegungen/dld_2020-05-15-verordnung-neu.html
bezieht sich auf
https://corona.saarland.de/DE/service/downloads/_documents/corona-verfuegungen/dld_2020-05-03-rechtsverordnung-neufassung.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Sachsen
https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html

Hygieneregeln:
https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Allgemeinverfuegung-Hygienemassnahmen-2020-05-12.pdf

Sachsen-Anhalt
https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/amtliche-informationen/

Schleswig-Holstein
https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/_documents/teaser_erlasse.html

Thüringen
https://corona.thueringen.de/behoerden/ausgewaehlte-verordnungen

 

Suche nach zuständigem Gesundheitsamt

Hygiene

Plakate der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Thema Hygiene in Bildungseinrichtungen

Verband deutscher Musikschulen: FAQ für den Wiedereinstieg in den Unterricht mit besonderer Berücksichtigung der Situation von Bläser*innen an Musikschulen im Kontext geltender Landesvorschriften.

Bundesverband der Freien Musikschulen veröffentlicht einen Entwurf eines Hygienekonzeptes für Einzelunterricht an Musikschulen

Desinfektion und Reinigung von Klavieren

Interessante Hinweise zur Reinigung von Klavieren vom PIANO-FISCHER Musikhaus https://www.youtube.com/watch?v=CW85YAB_MKk

Infektionsschutz

Hochschule für Musik Freiburg: Risikoeinschätzung einer Coronavirus-Infektion im Bereich Musik (aktualisierte Fassung)

Die Hochschule für Musik Freiburg veröffentlicht eine Risikoeinschätzung der Professoren Prof. Dr. med. Dr. phil. Claudia Spahn, Prof. Dr. med. Bernhard Richter
Freiburger Institut für Musikermedizin, Universitätsklinikum und Hochschule für Musik Freiburg: https://www.mh-freiburg.de/hochschule/covid-19-corona/risikoeinschaetzung/

Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Musikphysiologie und Musikermedizin (DGfMM) zum Infektionsschutz beim Musizieren

Charité Berlin: Beurteilung der Ansteckungsgefahr mit SARS-CoV-2-Viren beim Singen.

Charité Berlin: Stellungnahme zum Spielbetrieb der Orchester während der COVID-19 Pandemie.

Technik - und Softwaretipps

Linkliste "Software-Tipps zur Coronavirus-Pandemie"

Videokonferenz-Software: Ist Zoom ein Sicherheitsalptraum?

16 Tools für Videokonferenzen

Videokonferenz Plattformen in Schule nutzen

Hilfreiche Infos zu dem Thema auf datenschutz-schule.info https://datenschutz-schule.info/themen/videokonferenz-in-schule-nutzen/

Hilfsprogramme etc.

Linksammlung Notfallprogramme für Selbstständige von Bund und Ländern

Hessen: Förderprogramm zur „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“

Das Land Hessen startet jetzt (20.04.2020) mit einem neuen Förderprogramm „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“, um die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für die hessische Vereins- und Kulturlandschaft abzufedern.Weitere Informationen unter https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/foerderprogramm-zur-weiterfuehrung-der-vereins-und-kulturarbeit

Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes: Informationen und Angebote zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen von COVID-19

Das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes stellt unter https://kreativ-bund.de/corona eine Übersicht an Hilfsprogrammen bereit.

Kreatives Sachsen: Übersicht Hilfsprogramme in Sachsen und Beratungsangebote

Der Landesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft stellt unter https://www.kreatives-sachsen.de/2020/03/12/corona-das-muessen-kultur-und-kreativwirtschaftsunternehmen-jetzt-wissen/ eine Übersicht an Hilfsangeboten bereit.

LMR Berlin: Linkliste zu Soforthilfen, Kurzarbeitergeld u. a.

Informationen zu Nothilfen u. a. finden Sie auf der Seite des Landesmusikrates Berlin https://www.landesmusikrat-berlin.de/musikpolitik/auswirkung-von-coronainformationen/

Corona Soforthilfe Antrag: Wie fülle ich den aus?

Antworten für Deinen Antrag auf Corona Soforthilfe für Selbständige und Freiberufler am Beispiel der Anträge Bremen, Bayern und Thüringen

https://easyrechtssicher.de/corona-soforthilfe-antrag/

Weiterführende Informationen

GEMA: CORONAVIRUS - INFORMATIONEN FÜR MUSIKNUTZER

Brancheninformation der SOMM - Society Of Music Merchants e. V. - mit nützlichen Hinweisen und Handlungsempfehlungen

KSK: Aktuelle Hinweise zum Coronavirus für selbständige Künstler*innen, Publizist*innen und abgabepflichtige Unternehmen

LMR Berlin: Linkliste zu Soforthilfen, Kurzarbeitergeld u. a.

Informationen zu Nothilfen u. a. finden Sie auf der Seite des Landesmusikrates Berlin https://www.landesmusikrat-berlin.de/musikpolitik/auswirkung-von-coronainformationen/

Robert Koch Institut

Das Infektionsschutzgesetz

Den Gesetzestext finden Sie hier http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/index.html

NDR Podcast mit guter Einschätzungen zur Lage

Kostenlose Webinare und Online Fragestunden des bdfm

Diese sind unseren Mitgliedern vorbehalten. Die Termine werden den Mitgliedern rechtzeitig per Rundschreiben mitgeteilt.

Weitere Informationen
Mitglied werden

Handlungsempfehlungen

Kommunikation ist das oberste Gebot der Stunde

Informieren Sie Ihre Kunden, suchen Sie eine persönliche Ansprache.

Besprechen Sie die Situation mit Ihren Mitarbeitern. Binden Sie sie in der Lösungssuche mit ein (Onlineunterricht, Alternativtermine, Zahlungskomprmisse)

Reden Sie mit Ihrem Vermieter, dem Finanzamt, der Bank, dem Steuerberater.

Die Pandemie ist für alle bedrohlich. Es gilt gemeinsam Lösungsstrategien zu entwickeln.

Prüfen Sie das eigene Vertragswerk

Dies werden Sie wahrscheinlich bereits getan haben, dennoch lesen Sie sich Ihre Verträge genau durch

Unterrichtsverträge mit Schülern

  • Welche Leistungen haben Sie zugesagt (Stundenzahl, Zeitraum, Art des Unterrichts, Nachholmöglichkeiten, Ausfallmöglichkeiten)?
  • Welche Zahlungsbedingungen (Raten, Einzelabrechnung) sind vereinbart?
  • Wie sehen die Kündigungsfristen aus, ist ein ausserordentliches Kündigungsrecht vereinbart?

Honorarverträge mit Lehrern

  • Ist eine monatliche Einzelabrechnung nach erbrachter Leistung vereinbart?
  • Welche Kündigungsfristen sind vereinbart?

Mietvertrag, Versicherungen, Finanzamt, Steuerberater

  • Welche Verpflichtungen bestehen hier?

Sammeln Sie alle Belege

Dokumentieren Sie alle Erlasse oder Pressemitteilungen mit Verordnungen Ihrer Landesregierung.

Sammeln Sie alle coronabedingten Kündigungen oder Belege über Mehrausgaben oder -verluste.

Aufrechterhaltung der zugesicherten Leistungen

Bieten Sie Ihren Schülern Alternativen an: Onlineunterricht, Nachholtermine in den Ferien, Ensembleunterricht oder Workshops als späteren Ausgleich. Hierdurch unterstützen Sie auch Ihre Honorarkräfte.

Schließung der Musikschule auf behördliche Anordnung

Liegt aktuell eine Schließung aller privaten Musikschulen auf behördliche Anordnung vor?

Die am 16. März beschlossenen Leitlinien in der Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland, wurden mitlerweile von allen Bundesländern erlassen.

Diese sehen die Schließung aller privaten Musikschulen vor (siehe https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/vereinbarung-zwischen-der-bundesregierung-und-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-bundeslaender-angesichts-der-corona-epidemie-in-deutschland-1730934).

Greifen demnach die Entschädigungen gemäß § 56 Entschädigung des Infektionsschutzgesetzes - IfSG?

Voraussichtlich nicht, da in den zu schließenden Schulen in der Regel kein Ausscheider, Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtiger oder als
sonstiger Träger von Krankheitserregern tätig war. Die Grundlagen zur Schließung entsprechen also nicht Entschädigungsvoraussetzungen nach IfSG.

Anmerkung: Das IfSG ist für die jetzige Situation nicht gemacht und überfordert. Auch ist die oben genannte Aussage umstritten und kann voraussichtlich juristisch angefochten werden. Dieser Punkt bedarf also einer Klärung und alternativer Lösungsangebote seitens der Regierung.

Welche Unterstützung kann ich als Musikschule beantragen?

Da wahrscheinlich kein Anspruch auf Entschädigungen nach dem IfSG gelten gemacht werden können, müssen wir auf die staatlichen Hilfspakete hoffen.

Die Bundesregierung und Landesregierung schnüren momentan Pakete zur Unterstützung für die Wirtschaft. Dabei sind auch Pakete für Soloselbstständige und Kleinunternehmer vorgesehen.

Diese Pakete enthalten sowohl Zuschusszahlungen, vergünstigte Kredite und Steuererleichterungen.

Die Regierungen versprechen schnelle und unbürokratische Hilfe.

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